Kategorie-Archive: Bundestag

Wochenrückblick 01.07.- 07.07.2024

In dieser Woche beschäftigte sich Uwe Witt mit den erneuten Erhöhungen der Steuer- und Abgabenlast in Deutschland. Die Energie- und Mobilitätswende betrachtet der Bundestagsabgeordnete angesichts jüngster Erhebungen und Entwicklungen zunehmend als gescheiterten Sonderweg der deutschen Bundesregierung.

Das Wetter der vergangenen Wochen zeigte erneut, dass die allwöchentlichen Katastrophenwarnungen vor einem “Höllensommer ” blanker Populismus waren.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die Debatte um ein Verbot von halbautomatischen Waffen.

Wochenrückblick 24.06.- 30.06.2024

In dieser Woche setzte sich der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt kritisch mit der Schwerpunktsetzung des Verfassungsschutzberichtes, der steuerlichen Begünstigung radikaler linker Organisationen und der Forderung nach einem verpflichtenden Pflegedienst für Rentner auseinander.

Witt übte darüber hinaus Kritik an der verantwortungslosen Rentenpolitik in Deutschland. Die katastrophale Bilanz der Deutschen Bahn während der Fußballeuropameisterschaft und die das neue Einbürgerungsgesetz waren ebenfalls zentrale Themen von Beiträgen in dieser Woche.

Die größte Aufmerksamkeit fanden in dieser Woche aber die Absage Volkswagens an die Elektromobilität.

Wochenrückblick 17.06.- 23.06.2024

.Zu beginn der Woche befasste sich Uwe Witt mit dem fragwürdigen Umgang der Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger mit dem Antisemitismus an deutschen Hochschulen. Witt kritisierte darüber hinaus, dass die hohen Anschaffungs-, Unterhalts- und vor allem Reparaturkosten für Elektrofahrzeuge ein ernstes Problem für viele Autofahrer darstellen würden.

Weitere Themenschwerpunkte der Woche waren die steigende Zahl von Fällen häuslicher Gewalt in Deutschland, die düsteren Zukunftsperspektiven des nationalen Bildungsberichtes “Bildung in Deutschland 2024” sowie der tiefe Fall des Standorts Deutschland in internationalen Wettbewerbsfähigkeitsrankings.

Die größte Aufmerksamkeit fanden in dieser Woche aber neue Studien, die darlegen, dass E-Autos umweltschädlicher als klassische Verbrenner sein könnten.

Wochenrückblick 10.06.- 16.06.2024

Zentrale Themen der Woche waren die gestiegene Zahl der Empfänger von Bürgergeld und das immer offensichtlichere Scheitern der staatlich verordneten Mobilitätswende.

Witt warnte angesichts erneuter Stellenstreichungen bei deutschen Traditionsunternehmen vor einer schleichenden Deindustrialisierung, machte erneut auf die Defizite im deutschen Gesundheitssystem aufmerksam und stellte fest, dass die Pflegeversicherung kurz vor dem Kollaps steht, wenn dem dringenden Reformbedarf nicht nachgekommen wird.

Die größte Aufmerksamkeit fanden in dieser Woche aber der organisierte betrug mit Treibhausgas-Quoten in China zum Schaden Deutschlands.

Wochenrückblick 03.06.- 09.06.2024

In dieser Woche befasste sich Uwe Witt mit den Schlüssen aus dem brutalen Mord an einem Polizisten und Familienvater in Mannheim. Witt kritisierte die zunehmende politische Agenda des Katholikentages und stellte der verfehlten Wirtschafts- und Zuwanderungspolitik der Ampel-Koalition ein vernichtendes Zeugnis aus.

In der Debatte um eine Kapitalmarkt- und Transferunion appellierte Witt deutlich an die Fraktionen im deutschen Bundestag die Interessen unserer Steuerzahler zu verteidigen und erteilte dem Vorschlag, für die Misswirtschaft anderer Länder aufzukommen, eine klare Absage.

Das Versagen von Karl Lauterbach beim Apotheken- und Krankenhäusersterben sowie der vielfach gescheiterte Versuch der Anwerbung von Pflegekräften im Ausland und die damit verbundenen Defizite im Bemühen, den Pflegenotstand abzumildern, stellten ebenfalls Themen zwei zentraler Beiträge dieser Woche dar.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber “Aktion Abendsonne” und die Selbstbedienungsmentalität der Ampel-Koalition.

Wochenrückblick 28.05.- 02.06.2024

Zu Beginn der Woche beschäftigte sich Uwe Witt in Beiträgen mit der erneuten Erhöhung der CO2-Steuer und der vergleichsweise niedrigen Lebenserwartung der Deutschen im westeuropäischen Vergleich.

Witt stellte Innenministerin Faeser im Hinblick auf die gestiegene Kriminalitätsrate, die hohe Zahl der Gruppenvergewaltigungen und die Zunahme politisch motivierter Gewalt ein schlechtes Zeugnis aus. Er warnte vor zunehmendem Wohlstandsverlust infolge einer ideologischen Politik und plädierte in der Debatte über eine allgemeine Wehrpflicht für die Wahlfreiheit zwischen Grundwehrdienst und einem sozialen Jahr.

Die größte Aufmerksamkeit fanden in dieser Woche aber neue CO2-Vorgaben der EU.

Wochenrückblick 20.05.- 27.05.2024

Zu Beginn der Woche kritisierte Uwe Witt Defizite beim Verbraucherschutz in der Europäischen Union. Witt bemängelte, dass interner Querelen und persönliche Interessen zunehmend die Arbeit in Beratungsgremien der Bundesregierung dominieren würden.

Den ideologisch motivierten Kampf gegen den Verbrennermotor wertete Witt als gefährliche Entwicklung. In der Rentendiskussion zeigte Witt Möglichkeiten für Einsparungen auf und warnte vor einer zunehmenden Entkernung des Grundgesetzes durch links-grüne Kräfte.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die jüngst im Bundestag beschlossene Initiative von SPD, Grünen und FDP zur Stärkung und Reform der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Wochenrückblick 13.05.- 19.05.2024

Zu Beginn der Woche setzte sich Uwe Witt mit den Folgen der steigenden Personalkosten und der hohen Energiekosten für die deutsche Auto-Branche auseinander. Witt warnte vor den Folgen ideologischer Politik seitens der Grünen in der Ampel-Koalition.

Die Zunahme des Schusswaffengebrauchs bei Fußballspielen wertete Witt als Symptom einer gescheiterten Integrationspolitik. Ähnlich schockiert zeigte sich der Abgeordnete angesichts einer Zunahme von 36 Prozent bei der Gewalt gegen Obdachlose. Die Risiken künstlicher Intelligenz und die aktuelle Rentendiskussion waren ebenfalls zentrale Themen von zwei Debattenbeiträgen.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die zunehmende Versorgungsunsicherheit bei der Stromversorgung.

Wochenrückblick 06.05.- 12.05.2024

Uwe Witt setzte sich in dieser Woche kritisch mit der Ausgabenmentalität der Chefs von Bundesunternehmen auseinander und kritisierte auch mit Blick auf die Bundesregierung eine Selbstbedienungsmentalität.

Witt appellierte dazu die möglichen Risiken der 5G-Strahlung nicht zu ignorieren, sprach sich für eine konsequente Verurteilung jeder Form des Extremismus aus und bezog Stellung zur anhaltenden Debatte um eine Verschärfung des Waffenrechts.

Die zunehmende Unsicherheit in Deutschlands Freibädern und die wachsende Künstlerarmut in Deutschland waren ebenfalls wichtige Themen zweier Debattenbeiträge.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die fortgeführte Auseinandersetzung über die Abschaltung der Atomkraftwerke.

Wochenrückblick 29.04.- 05.05.2024

In dieser Woche hinterfragte Uwe Witt die Finanzierbarkeit der Klimapläne der Ampel-Koalition grundlegend. Witt attestierte der Ampel darüber hinaus eine Doppelmoral im Umgang mit Homophobie angesichts der umfangreichen Zahlungen von Entwicklungshilfe an Länder, die Homosexualität mit Haftstrafen begegnen.

Die Diskriminierung am Arbeitsplatz aufgrund abweichender politischer Positionen, die Forderung nach mehr Investitionen in den Zivilschutz, die hohe Steuer- und Abgabenlast sowie die Risiken des autonomen Fahrens waren weitere wichtige Themen der Woche.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber erneut das Vorhaben von Innenministerin Nancy Faeser, das Waffenrecht noch weiter zu verschärfen.