Kategorie-Archive: Bundestag

Wochenrückblick 18.11.- 24.11.2024

Zu Beginn der Woche beschäftigte sich Uwe Witt mit den Ursachen der Entlassungen beim Siemens-Konzern. Witt machte auf die Gefahren des Einsatzes von US-Mittelstreckenraketen gegen Ziele in Russland aufmerksam und warnte vor einer gefährlichen Eskalationspolitik, die große Unterstützung seitens Politikern von Grünen, Union und FDP finden würde.

Angesichts der sinkenden Lebenserwartung in Deutschland sprach sich Witt dafür aus, Die Prioritäten und Investitionen in unserem Gesundheitssystem grundlegend neu zu überdenken und zu reformieren.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber der fragwürdige Umgang Karl Lauterbachs mit der Pharmaindustrie.

Wochenrückblick 11.11.- 17.11.2024

Zu Beginn der Woche standen die Haushaltsberatungen im Zentrum der medialen Berichterstattung. Witt warf den Koalitionsparteien vor, dass diese den Beitragszahler als ihr Reserveportemonnaie für den eigenen Haushalt ansehen.

Der Abgeordnete kritisierte die große Abhängigkeit Deutschlands von anderen Staaten in vielen Feldern. Die Einigung auf den 23. Februar als Termin für die Neuwahlen zum Deutschen Bundestag wertete Witt als Entscheidung, die vor allem von machtpolitischem Kalkül geprägt war und höchst gefährlich für die demokratische Stabilität unseres Landes sei.

Die Kandidatur des ehemaligen Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang für den Bundestag kritisierte Witt darüber hinaus scharf.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die Debatte um das Rentenversprechen der CDU.

Wochenrückblick 04.11.- 10.11.2024

Zu Beginn der Woche sorgten die Ergebnisse des aktuellen TÜV-Bus-Reports für Negativschlagzeilen. Witt zeigte notwendige Konsequenzen und Maßnahmen auf. In der Debatte um die sog. “Rentner-Prämie” sprach sich der Abgeordnete für grundlegende Reformen des deutschen Rentensystems aus.

Witt beklagte das Versagen der EU bei der beschlossenen Abschaffung der Zeitumstellung, warnte vor weiteren Beitragsexplosionen bei den gesetzlichen Krankenversicherungen und mahnte zur Vorsicht gegenüber dem Digital Services Act und der Einführung der elektronischen Patientenakte.

Wochenrückblick 07.10.- 13.10.2024

Zu Beginn der Woche übte Uwe Witt deutliche Kritik an der geplanten “Arsch hoch- Prämie” der Ampel. Witt beklagte einen schleichenden Zusammenbruch der Arzneimittel-Versorgung in Deutschland und warnte vor den Folgen der gescheiterten, grünen Mobilitätswende.

Angesichts steigender Altersarmut appellierte der Bundestagsabgeordnete zu einer Debatte über grundlegende Reformen des deutschen Rentensystems und beschäftigte sich in weiteren Beiträgen mit den Gefahren staatlich finanzierte Meldestellen und eines importierten Antisemitismus.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die Prognose des Weltbank-Präsidenten Ajay Banga über mögliche 800 Millionen Armutsflüchtlinge in den nächsten Jahren.

Wochenrückblick 30.09.- 06.10.2024

Zu Beginn der Woche beschäftigte sich Uwe Witt in einem Beitrag umfangreich mit dem Pflegenotstand in Deutschland.

Der Bundestagsabgeordnete kritisierte in weiteren Beiträgen die eAuto-Strategie der Bundesregierung, warnte vor einer zunehmenden Denunzianten-Kultur in Deutschland, kritisierte ideologische Klimaprojekte am Beispiel der Solarfähre “Missunde III”, mahnte zur Vorsicht bei der möglichen Einführung eines verpflichtenden Iris-Scans und kritisierte den irreparablen Schaden, den Windkraftanlagen in Deutschlands Wäldern anrichten.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die Debatte um die Vertuschung bei Nordstream 2.

Wochenrückblick 23.09.- 29.09.2024

Zu Beginn der Woche beschäftigte sich Uwe Witt kritisch mit dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das der AfD den Anspruch auf Ausschussvorsitze im Bundestag verwehrt. Witt bewertete die mögliche Übernahme der Commerzbank durch die italienische UniCredit als ein weiteres alarmierendes Beispiel für die rücksichtslosen Konsequenzen globaler Fusionen und mahnte erneut grobe Konstruktionsfehler beim Bürgergeld an.

Das „Sicherheitspaket“ der Ampelregierung, welches nach den Anschlägen in Mannheim und Solingen zur Verbesserung des Asylsystems und der inneren Sicherheit entwickelt wurde, wertete der Bundestagsabgeordnete als Luftnummer.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die Debatte um die Verschärfung des deutschen Waffenrechts.

Wochenrückblick 16.09.- 22.09.2024

Zu Beginn der Woche beschäftigte sich Uwe Witt mit der schwindenden inneren Sicherheit in Deutschland und ihren Folgen.
Die drohende Insolvenz der Marke Tupperware wertete Witt als Beispiel für die Disruption, die wir gerade erleben und die viele Politiker noch nicht wahrhaben wollen. Einmal mehr sprach sich der Abgeordnete in dieser Woche zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine zweite, ausschließlich durch den Bund, staatlich finanzierte „Bürgergeld-Krankenversicherung“ aus.

Witt übte darüber hinaus Kritik an den Arbeitsergebnissen des “Bürgerrates” zur KI-Zensur für soziale Medien, positionierte sich in der Debatte um das Tariftreuegesetz als Unterstützer der Rechte der Arbeitnehmer und bewertete die Fokussierung auf Lithium-basierte Akkumulatorentechnik in einem Beitrag als kurzsichtig und gefährlich.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die Kritik Arnold Schwarzeneggers am energiepolitischen Sonderweg der deutschen Klimapolitik.

Wochenrückblick 09.09.- 15.09.2024

Zu Beginn der Woche machte ein massiver Einbruch bei den Neuzulassungen deutsche Automobilkonzerne Schlagzeilen. Witt wertete diese Entwicklung erneut als direkte Folge der gescheiterten Mobilitätswende und des ideologischen Verbrennerverbotes.
Berichte, nach denen alle 48 Stunden ein Femizid in Deutschland begangen wird, stimmten den Abgeordneten fassungslos. Deutschland brauche endlich eine Politik, die den Rechtsstaat beim Schutz von Frauen vor Gewalt konsequent stärke und Täter zur Rechenschaft ziehe.

Am jüngsten Gesetzentwurf der Regierung zur Verbesserung der inneren Sicherheit übte Witt Kritik. In einem umfangreichen Beitrag warnte der Bundestagsabgeordnete vor dem zunehmenden Heimsterben in der Folge von Lauterbachs fataler Gesundheitspolitik.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die aktuelle Haushaltsplanung der Bundesregierung und die damit verbundene Plünderung unserer Sozialkassen.

Wochenrückblick 02.09.- 08.09.2024

Zu beginn der Woche beschäftigte sich Uwe Witt kritisch mit dem Vorhaben des Volkswagenkonzerns ab 2025 keine Autos mehr zu verkaufen, sondern sie stattdessen zu verleasen oder im Carsharing anzubieten. In einem weiteren Beitrag setzte sich der Abgeordnete zu Beginn der Woche kritisch mit den Chancen und Risiken von Abnehmpräparaten wie Ozempic und Wegovy auseinander.

Angesichts der horrenden Heizkosten-Nachzahlungen von Millionen Bürger für 2023 übte Witt massive Kritik an der Bundesregierung und stellte der Ampel auch bei der Bekämpfung der Inflation, des Fachkräftemangels und der Altersarmut ein schlechtes Zeugnis aus.

Weitere Themenschwerpunkte der Woche waren die hohe Inflation bei Lebensmitteln, die viele Haushalte in Deutschland stark belastet sowie der Umgang mit der Demenz als neue Volkskrankheit angesichts von rund 1,8 Millionen Betroffenen.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die Debatte um die schleichende Deindustrialisierung Deutschlands.

Wochenrückblick 26.08.- 01.09.2024

Zu Beginn der Woche warnte Uwe Witt vor den Möglichkeiten des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz (KI) zur Überwachung und Ausspähung der Bürger in sozialen Medien. Angesichts des beispiellosen Bahn-Desasters kritisierte Witt die Auszahlungen von Millionen-Boni für die Bahnmanager scharf und forderte personelle Konsequenzen.

Die jüngsten Wirtschaftsdaten betrachtete der Abgeordnete mit Sorge. Deutschland drohe infolge der Ampel-Politik und den Folgen der Kanzlerschaft von Angela Merkel erneut zum kranken Mann Europas zu werden. Witt warnte darüber hinaus vor einer drohenden Kriminalisierung rechtstreuer Legalwaffenbesitzer.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die Debatte um weitere Schritte in Richtung einer digitalen und bargeldlosen Gesellschaft.