Kategorie-Archive: Bundestag

Wochenrückblick 19.08.- 25.08.2024

Zu Beginn der Woche beschäftigte sich der Abgeordnete Uwe Witt umfassend mit den Folgen des Pflegeheimsterbens in Deutschland und den fatalen Fehlern seitens des Gesundheitsministeriums von Karl Lauterbach.

Witt kritisierte Freiheitseinschränkungen durch die neue Euro 5+-Norm, den lockeren Umgang der Bundesregierung mit dem tausendfachen Heimaturlaub vermeintlicher Flüchtlinge und die Tendenz zu immer geringeren Abstandsregelungen für Windkraftanlagen zu Wohnsiedlungen. Er warnte vor einem Verbot fossiler Brennstoffe bis 2045 und zeigte sein Unverständnis dafür, dass das Bürgergeld zu 2024 stärker angestiegen ist als die Altersrente.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber der wachsende Widerstand gegen die Welle der sog. “Wokeness”.

Wochenrückblick 12.08.- 18.08.2024

Zu Beginn der Woche beschäftigte sich Uwe Witt mit den Folgen der jüngsten Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition. Die Häufung von Gewalt in Deutschlands Arztpraxen und Notaufnahmen betrachtete der Abgeordnete mit Sorge und appellierte die Ursachen und Tätergruppen klar zu benennen.

Einmalmehr kritisierte Witt die Besteuerung von Renteneinkommen und warnte davor, dass ein neues Gesetzvorhaben aus dem Bundesinnenministerium durch die Ermöglichung heimlicher Hausdurchsuchungen seitens des BKAs ein Schritt einer schleichenden Hinwendung zu einem totalitären Staatswesen in Deutschland bedeuten könnte.

Die größte Aufmerksamkeit fanden in dieser Woche aber die jüngsten Pläne von Innenministerin Nancy Faeser, durch eine Verschärfung des Waffenrechts.

Wochenrückblick 05.08.- 11.08.2024

Zu Beginn der Woche beschäftigte sich Uwe Witt mit dem Wandel der Deutschen Umwelthilfe (DUH) von einer einst gemeinnützigen Naturschutzorganisation zu einem destruktiven Akteur, der unsere Gesellschaft lähmt.

Witt warnte vor einem massiven Krankenhaussterben infolge ausbleibender Reformen und verfehlter Ansätze im Gesundheitsministerium. Einmalmehr kritisierte der Abgeordnete die Doppelbesteuerung der Rente und legte transparent dar, weshalb die Folgen der grünen Mobilitätswende und des ideologischen Verbrennerverbotes ursächlich für die Krise der deutschen Automobil- und Zuliefererbranche sind.

Witt räumte auf mit dem Mythos des positiven Effektes von festen Flaschendeckeln für die Umwelt und zeigte die hohen Kosten dieses grünen Aktionismus auf. Die größte Aufmerksamkeit fanden in dieser Woche aber die Kostenexplosionen der deutschen Energiewende.

Wochenrückblick 29.07.- 04.08.2024

In dieser Woche setzte sich Uwe Witt kritisch mit den Plänen von Union, SPD, Grünen und FDP zur Reform des Bundesverfassungsgerichts auseinander.
Witt warnte mit Blick auf die Wahlrechtsreform der Ampel erneut vor einer unzureichenden Abbildung des Wählerwillens, mahnte zu einer verantwortungsvollen Rüstungspolitik und führte die jüngsten Meldungen über Stellenstreichungen bei Automobilherstellern und Zulieferern auf die ideologische und fehlgeleitete Energie- und Mobilitätswende der Ampel-Koalition zurück.

Die größte Aufmerksamkeit fanden in dieser Woche aber die jüngsten Berichte über die zahlreichen Anzeigen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wegen Hassnachrichten.

Wochenrückblick 22.07.- 28.07.2024

In dieser Woche beschäftigte sich der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt mit den Eckpunkten einer verfehlten Notfallreform aus dem Gesundheitsministerium unter Karl Lauterbach. In weiteren Beiträgen übte Witt Kritik an den massiven Konstruktionsfehlern des Bürgergeldes, mahnte angesichts der Gewalt in Deutschlands Freibädern zu einer anderen Migrations- und Integrationspolitik und forderte nach der Veröffentlichung der RKI-Files eine schonungslose Aufarbeitung des Regierungshandelns während der Corona-Pandemie.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die Kürzung des staatlichen Rentenzuschusses um 8,8 Milliarden Euro.

Wochenrückblick 15.07.- 21.07.2024

Zu Beginn dieser Woche beschäftigte sich der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt mit dem Attentat auf Donald Trump, den Folgen und Schlüssen daraus für die politische Kultur in Deutschland.

Witt wertete die erneuten Erhöhungen der Strompreise als Folge eines grün-ideologischen Sonderweges Deutschlands in der Energiepolitik, der zunehmend Wirtschaft und Wohlstand bedrohe. In der Debatte um Steuerflucht sprach sich Witt dafür aus, den Fokus verstärkt auf die „großen Fische“ zu konzentrieren und Steuermittel verantwortungsvoller einzusetzen.

Witt übte Kritik an der Verweigerungshaltung linker Parteien und NGO’s gegenüber der Einführung der Bezahlkarte und warnte vor der Zunahme des unkontrollierten Datenhandels der Online-Werbeindustrie.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die Debatte um die Rahmenpläne der Bundesländer für Kleinkinder in Kitas und Pflege.

Wochenrückblick 08.07.- 14.07.2024

In dieser Woche beschäftigte sich der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt kritisch mit der EU-Verordnung Nr. 2019/2144. Witt erteilte den Plänen der Ampelregierung, zugewanderte Ausländer steuerlich zu bevorteilen, eine klare Absage.

Die Apothekenreform von Gesundheitsminister Lauterbach bewertete Witt als weiteren Schritt, um unser Gesundheitswesen herunterzuwirtschaften. In der Debatte um allgemeine Tempolimits auf Deutschlands Autobahnen stärkte der Bundestagsabgeordnete die Freiheitsrechte der deutschen Autofahrer. Darüber hinaus warnte Witt vor den Missbrauchsmöglichkeiten des ermögensverschleierungsbekämpfungsgesetz (VVBG) von Finanzminister Lindner.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die erneute Debatte um Verschärfungen des deutschen Waffenrechts.

Wochenrückblick 01.07.- 07.07.2024

In dieser Woche beschäftigte sich Uwe Witt mit den erneuten Erhöhungen der Steuer- und Abgabenlast in Deutschland. Die Energie- und Mobilitätswende betrachtet der Bundestagsabgeordnete angesichts jüngster Erhebungen und Entwicklungen zunehmend als gescheiterten Sonderweg der deutschen Bundesregierung.

Das Wetter der vergangenen Wochen zeigte erneut, dass die allwöchentlichen Katastrophenwarnungen vor einem “Höllensommer ” blanker Populismus waren.

Die größte Aufmerksamkeit fand in dieser Woche aber die Debatte um ein Verbot von halbautomatischen Waffen.

Wochenrückblick 24.06.- 30.06.2024

In dieser Woche setzte sich der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt kritisch mit der Schwerpunktsetzung des Verfassungsschutzberichtes, der steuerlichen Begünstigung radikaler linker Organisationen und der Forderung nach einem verpflichtenden Pflegedienst für Rentner auseinander.

Witt übte darüber hinaus Kritik an der verantwortungslosen Rentenpolitik in Deutschland. Die katastrophale Bilanz der Deutschen Bahn während der Fußballeuropameisterschaft und die das neue Einbürgerungsgesetz waren ebenfalls zentrale Themen von Beiträgen in dieser Woche.

Die größte Aufmerksamkeit fanden in dieser Woche aber die Absage Volkswagens an die Elektromobilität.

Wochenrückblick 17.06.- 23.06.2024

.Zu beginn der Woche befasste sich Uwe Witt mit dem fragwürdigen Umgang der Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger mit dem Antisemitismus an deutschen Hochschulen. Witt kritisierte darüber hinaus, dass die hohen Anschaffungs-, Unterhalts- und vor allem Reparaturkosten für Elektrofahrzeuge ein ernstes Problem für viele Autofahrer darstellen würden.

Weitere Themenschwerpunkte der Woche waren die steigende Zahl von Fällen häuslicher Gewalt in Deutschland, die düsteren Zukunftsperspektiven des nationalen Bildungsberichtes “Bildung in Deutschland 2024” sowie der tiefe Fall des Standorts Deutschland in internationalen Wettbewerbsfähigkeitsrankings.

Die größte Aufmerksamkeit fanden in dieser Woche aber neue Studien, die darlegen, dass E-Autos umweltschädlicher als klassische Verbrenner sein könnten.