Berlin, den 24. April 2022. Während der Corona-Pandemie und noch deutlicher seit dem Angriff auf die Ukraine, wird uns Europäern immer mehr die Abhängigkeit von Russland, China und anderen Drittstaaten bewusst. Ohne Importe aus der ganzen Welt können wir in Europa derzeit nicht einmal unsere Grundbedürfnisse an Energie und Nahrungsmitteln abdecken. Leere Regale und überteuerte Preise sind die Folge samt einer drohenden Rezession.
Um als Europa den wichtigen Schritt der Unabhängigkeit realisieren zu können, muss man genau selektieren, wer an EU-Beitrittskandidaten diesen bedeutenden Schritt mit unterstützen könnte und wer nicht.
Auf der einen Seite gibt es rohstoffreiche Länder wie die Ukraine, die den Antrag auf eine EU-Mitgliedschaft unterschrieben hat. Die Ukraine wird als Kornkammer Europas bezeichnet und exportiert daneben aber auch Raps, Sonnenblumen, Honig, Nüsse oder Obst. Vor allem im Donezkbecken werden darüber hinaus Kohle, Eisenerz, Graphit und Mangan gefördert. Die Eisen- und Stahlexporte sind elementar für die deutsche Stahlindustrie. Die Ukraine ist zudem ein wichtiger Lieferant für die deutsche Autoindustrie, im Westen des Landes werden Kabelbäume produziert. Allesamt Rohstoffe, die für eine Unabhängigkeit Europas mehr als hilfreich sein können.
Länder wie die Ukraine haben sich noch dazu entschieden hat, den Weg der Demokratie und der Rechtstaatlichkeit Richtung Westen anzutreten. Sicher gibt es noch Kritikpunkte wie die weit verbreitete Korruption, aber daran wird zu arbeiten sein und ist auch mit Blick auf die südeuropäischen Mitgliedsstaaten keine Unbekannte.
Andererseits gibt es Länder, die in die EU aufgenommen werden möchten, wie die Türkei oder die ehemaligen Teilrepubliken von Jugoslawien. Diese Länder haben keine nennenswerten Ressourcen zu bieten. Sind auch in anderen Bereichen keine zuverlässigen Partner. Ein Beispiel in Bezug auf die Türkei ist sicher das gescheiterte Abkommen zwischen der EU und der Türkei zur Flüchtlingsrücknahme. Die EU-Kommission attestiert der Türkei zudem oft schwerwiegende Rückschritte bei der Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und der Unabhängigkeit der Justiz.
Die ehemaligen jugoslawischen Republiken zeichnen sich durch Probleme untereinander aus.
Zwischen Serbien und dem Kosovo ist eine umfassende Normalisierung der Beziehung in Form eines abschließenden und rechtlich bindenden Abkommens, das im Einklang mit dem Völkerrecht steht und zur regionalen Stabilität beiträgt, Grundvoraussetzung. Aktuell sieht es jedoch nicht nach Fortschritten in dieser Hinsicht aus, da Serbien nach wie vor nicht bereit ist, die Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen.
In der derzeitigen Situation wären daher diese Staaten eher Ballast als Hilfe, da sie zudem auch wirtschaftlich nicht zu den Geberstaaten gehören, sondern als Nehmerstaaten noch finanzielle Unterstützung benötigen würden.
Mit dem Gedanken eines unabhängigen Europas wäre ein Land wie die Ukraine mit all ihren vorhandenen Ressourcen dagegen ein optimaler Kandidat zur Erweiterung.
Wir brauchen ein starkes, einiges und autonomes Europa. Eine Beitrittsperspektive zur EU sollte nur Staaten eröffnet werden, die zu einer Win-Win-Situation für sich selbst und die Staatengemeinschaft beitragen können. Daher gilt auch hier der Leitspruch umso mehr „ Drum prüfe wer sich ewig bindet…“