Witt: Spahns Reform des Intensivpflegegesetzes führt zu Heimzwang

Berlin, 18. Juni 2020. Die Reform des Intensivpflegegesetzes (IPReG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war von Anfang an sehr umstritten. Mit der Begründung, kriminelle Machenschaften in Form von Abrechnungsbetrug zu unterbinden, erfolgen mit dem jetzt vorliegenden Gesetzesentwurf zum Intensivpflege- und Rehabilitationsgesetz massive Einschnitte in die individuelle Selbstbestimmung intensivmedizinisch Betreuter. Die Krankenkassen sollen entscheiden, ob die Pflegebedürftigen…