In meiner Haushaltsrede zum Gesundheitsetat habe ich als persönlich Betroffener des maroden Gesundheitssystems ein persönliches Anliegen unserem Gesundheitsminister seine eklatanten Fehler vorzuhalten.
In dieser Rede konfrontierte ich Karl Lauterbach.
Meine Rede zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege.
Die Grünen wollen mit ihrem Antrag das finale Ende für unseren heimischen Tourismus einläuten. Nicht jedes Hotel, nicht jede Pension, nicht jede Gaststätte darf staatlich zur Barrierefreiheit verpflichtet werden. Mit einer zwangsweisen Einführung explodieren die Kosten für die Gastronomie und Hotellerie. Auch Privatpersonen, die Ferienvermietung betreiben, wären betroffen. Ausgerechnet den in der Corona-Pandemie an den…
Behindertenpolitik ist ein sensibler Bereich, der viel Fingerspitzengefühl erfordert. Über Parteigrenzen und Ideologien hinweg müssen wir für unsere Mitbürger mit Einschränkungen die bestmöglichen Lösungen finden. Die AfD-Fraktion unterstützt daher den Antrag und stimmt auch dem FDP-Antrag für Assistenzhunde und Blindenführhunde zu.
Berlin, 23. April 2021. Auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Uwe Witt, Mitglied im Ausschuss Gesundheit, nach einer Möglichkeit, den von Professor Winfried Stöcker entwickelten alternativen Corona-Impfstoff finanziell und wissenschaftlich zu fördern, teilte die Bundesregierung mit, dass im Rahmen der Projektförderung des BMBF derzeit keine Möglichkeit einer Förderung bestehe. Weiterhin ergibt sich aus der Antwort,…
Handwerklicher Dilettantismus ist das Motto bei der Digitalisierung der Versorgung und Pflege durch die Bundesregierung. Das hat gravierende Folgen für die Bürger. Wer bei einem Autounfall schwer verletzt wird, kann auf den Rettungsdienst vertrauen, doch diesem liegen keinerlei Daten der vielleicht gravierend Vorerkrankungen vor. Deutschland ist bei der Digitalisierung im Gesundheitsbereich Drittweltland. Das ist mit…
Bundestagsrede zum Teilhabestärkungsgesetz: „Das einzige was an der SPD noch sozial ist, ist die Verstrickung mit Sozialverbänden und Gewerkschaften, wenn es um die lukrative Verteilung von Posten und Ämtern für die Genossen geht.“
Die Obdachlosen werden seitens der Bundesregierung in der Corona-Politik völlig vergessen. Sie leben am Rand der Gesellschaft, Suppenküchen bieten nur to-go an, so dass sie sich im Eiswinter 2021 nicht einmal aufwärmen konnten. Zu allem Übel macht auch noch die Polizei Jagd auf sie, weil sie die Corona-Hygieneauflagen wie Maskenpflicht auf öffentlichen Plätzen oder Kontakteinschränkungen…
“Sechs FFP2-Masken für zwei Monate ist der Bundesregierung der Schutz unserer vulnerablen Gruppen mit teils vielfachen chronischen Erkrankungen wert. Dabei ist hier anzusetzen, denn in den Pflegeheimen wütet das Corona-Virus, entsprechend müssen die Personen dort besonders geschützt werden!”
Die maximale Tragedauer für FFP2-Masken ohne Ausatemventil beträgt 75 Minuten und anschließend braucht man 30 Minuten Ruhezeit. Nichtsdestotrotz bieten FFP2-Masken – richtig angewendet – gerade für Risikogruppen und bestimmte Berufszweige einen optimalen Schutz.