Witt: Behinderteneinrichtungen vom Coronavirus bedroht

Berlin, 2. April 2020. Am vergangenen Mittwoch haben alle anderen Fraktionen des Bundestages den Entschließungsantrag „Rettungsschirm für Menschen mit Behinderung“ der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag geschlossen ablehnt. Ein Fehler von immenser Tragweite, wie aktuelle Zeitungsberichte beweisen. Der Behindertenpolitische Sprecher der…

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Witt: Der Gabenzaun – Almosen für Obdachlose

Berlin, 1. April 2020. In inzwischen fast allen deutschen Großstädten haben freiwillige Helfer der Zivilgesellschaft sogenannte Gabenzäune errichtet. Gabenzäune sind aufgestellte Bauschutzzäune, an die hilfsbereite Bürgerinnen und Bürger Lebensmittel-, Hygiene- und Bekleidungsspenden für Obdachlose aufhängen können, um so den Ärmsten…

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Witt: Rettungsschirm für Menschen mit Behinderung

Berlin, 25. März 2020. In Deutschland leben gut acht Millionen Menschen, die eine anerkannte Behinderung haben. Von diesen Menschen sind 650.000 in über 750 Werkstätten für behinderte Menschen beschäftigt. Etwa 40 Prozent aller Menschen mit einer geistigen Behinderung leben in…

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Witt: Soforthilfeprogramm für Selbstständige

Mit ihrem KfW-Programm zur Liquiditätsförderung und mit dem novellierten Kurzarbeitergeld unterstützt die Bundesregierung die mittelständigen bis großen Unternehmen. Kleine und mittlere Unternehmen gehen leer aus und die Kleinstunternehmer und Solo-Selbstständigen fallen gänzlich durchs Raster. Dieser Teil des Arbeitsmarktes umfasst immerhin…

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Witt: Notfallprogramm für Obdachlose

Berlin, 20. März 2020. Das Corona-Virus stellt Deutschland vor eine Herkulesaufgabe. Nachdem die Regierung unbegrenzte Kredithilfe für die Großindustrie zur Verfügung gestellt hat, gilt es aber gerade das schwächste Glied unserer Bevölkerung nicht zu vergessen. Wie viele Obdachlose es in…

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Witt: Hubertus Heil lebt in seiner eigenen Scheinwelt

Berlin, 22. Januar 2020. Nichts dokumentiert den absoluten Realitätsverlust von Arbeitsminister Hubertus Heil besser als der Grund seines gestrigen Besuches am Berliner Ostbahnhof. Dort besuchte er unter regem medialen Interesse 17 (!) ehemalige Langzeitarbeitsuchende, die an die Deutschen Bahn im…

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Witt: Energiewende führt zu Massenarbeitslosigkeit

Berlin, 17. Januar 2020. Der Energieriese RWE muss innerhalb der nächsten zwei Jahre acht Kohlekraftwerke stilllegen. Laut einer Pressemitteilung des Konzerns sind unmittelbar 3.000 Braunkohlekumpel von einer Entlassung betroffen. Bis 2030 müssen weitere 3.000 ihren Hut nehmen. Der arbeits- und…

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Witt: Weitere Arbeitsplatzvernichtung durch Pleitewelle

Berlin, 7. Dezember 2019. Die Kreditversicherer rechnen wegen der schwächelnden Konjunktur im nächsten Jahr mit einem deutlichen Anstieg der Firmenpleiten in Deutschland. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Uwe Witt, sieht sich dadurch in seiner Kritik an der Regierung…

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Witt: Das ist eine Rückkehr zum Sozialismus

Berlin, 27. September 2019. „Das Pflegelöhneverbesserungsgesetz von SPD Minister Heil belastet die Bürger und stärkt die Gewerkschaften“, sagt Uwe Witt, arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. In seiner Rede im Deutschen Bundestag stellt er fest: „Minister Heil, Sie wollen als…

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Falsches „Ostergeschenk“ von Bundesarbeitsminister Heil

Noch mehr Asylanten in den deutschen Arbeitsmarkt statt Qualifizierung der eigenen Arbeitnehmer. Das völlig planlose Handeln von Hubertus Heil ist nicht mehr nachzuvollziehen. Mit der dauerhaften und flächendeckenden Abschaffung der Vorrangprüfung, ob deutsche oder europäische Arbeitnehmer zur Verfügung stehen, werden…

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Uwe Witt befürchtet Lobbyisten in der Rentenkommission

Die Bundesregierung setzt eine Rentenkommission mit dem Titel „Verlässlicher Generationenvertrag“ ein. Dass diese so grundlegende und weitreichende Frage nach der Zukunft der Rente dem deutschen Parlament entzogen wird, spricht Bände. Hartz, Rürup und Riester lassen grüßen. Statt des Bundestagsausschusses Arbeit…

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Wohnungslosigkeit explodiert um 150%

AfD will Bekämpfung der Wohnungsnot vorantreiben. 36 Millionen Bürger besitzen Grundstücke in der Bundesrepublik Deutschland und dennoch sind wir ein Land, in dem Grund und Boden zur knappen Ressource geworden ist. Die immer akuter werdende Wohnungsknappheit führt zu immer größeren Verteilungskämpfen,…

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Arbeit muss sich wieder lohnen!

Deutschland muss endlich mit Steuer- und Abgabenerhöhungen Schluss machen und die Reduzierung der kalten Progression endlich in Angriff nehmen. „Deutschland muss weg von der Politik der Steuer- und Abgabenerhöhungen. Der Solidaritätszuschlag gehört schnellstens abgeschafft, genauso wie die kalte Progression. Die Politiker…

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Finanzierung der Mütterrente aus Steuermitteln

Uwe Witt (MdB d. AfD) begrüßt Vorschlag der Deutschen Rentenversicherung zur Finanzierung der Mütterrente aus Steuermitteln Die Deutsche Rentenversicherung warnt die „GroKo-Sondierer“ CDU/CSU und SPD in Berlin: Eine neue Regierungskoalition müsse eine Finanzierung der Mütterrente regeln. Ein Ausbau dürfe nicht…

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