Genehmigungschaos um Tesla

Berlin, 6. Dezember 2021. Tesla kann für seine schon existente Fabrik in Grünheide/Brandenburg bald mit der finalen Baugenehmigung rechnen. Die Tesla-Gegner sind erstaunt, wie die Behörde ohne Vorlage wichtiger Gutachten, wie einem Störfallgutachten diese Entscheidung treffen kann. Schließlich steht das Werk inmitten eines Trinkwasserschutzgebietes. Uwe Witt, Mitglied im Deutschen Bundestag, hierzu: „An dem Genehmigungswirrwarr rund…

Uwe Witt wird gegen die Impfpflicht stimmen

Berlin, 5. Dezember 2021. Am kommenden Dienstag wir die Ampelkoalition ihre Pläne zur Impfpflicht zur ersten Lesung in den Deutschen Bundestag einbringen. Für Freitag ist dann die Abstimmung vorgesehen. Das Hamburger Abendblatt hat Schleswig-Holsteins Bundestagsabgeordnete gefragt, wie sie abstimmen werden. Uwe Witt, Mitglied im Deutschen Bundestag und Abgeordneter des Wahlkreises Ostholstein-Stormarn Nord lehnt die Impfpflicht…

Deutschland 2021: digitales Niemandsland

Berlin, 4. Dezember 2021. Deutschland ist bei der Breitband Datenübermittlung nur auf Rang 35 im Vergleich mit anderen Industrienationen. Bei der mobilen Datenübertragung liegt Deutschland ebenfalls nur auf Rang 31 im internationalen Vergleich. Uwe Witt, Mitglied im Deutschen Bundestag, hierzu: „Es ist schon beachtlich, wenn eine führende Industrienation, wie Deutschland, im Vergleich zu anderen Industrienationen…

Über 250 Gender-Professuren auf Kosten der Steuerzahler

Berlin, 3. Dezember 2021. Seit 2012 haben die Lehrstühle für Gender Studies um über 300% zugenommen. Mittlerweile gibt es bereits über 250 mit steigender Tendenz. Uwe Witt, Mitglied im Deutschen Bundestag, hierzu: „Gender Studien transportieren keine Wissenschaftlichkeit, sondern eine reine politische Ideologie, wobei Sprache zur Neukonstruktion der Gesellschaft führen soll. Die Denk-und Verhaltensweisen der Bevölkerung…

Merkels Vermächtnis: Lockdown für Ungeimpfte

Berlin, 3. Dezember 2021. Nach der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz verkündete Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel: Jetzt kommt der Advents-Lockdown für Ungeimpfte! Die 2G-Regeln werden bundesweit flächendeckend auf den Einzelhandel ausgeweitet. Uwe Witt, Mitglied im Deutschen Bundestag, hierzu: „Mit der heutigen Entscheidung der MPK hat Angela Merkel ihr politisches Vermächtnis in Stein gemeißelt: Die Spaltung unserer Gesellschaft in Gut…

Covid-19 verdrängt Grippewellen

Berlin, 2. Dezember 2021. Gab es in der Grippesaison 2019/2020 noch 186.000 Grippefälle, so gab es in der Grippesaison 2020/2021 nur noch 564. Sowohl das RKI, als auch die WHO bestätigten das Ausbleiben einer Grippewelle in der Saison 2020/2021. Uwe Witt, Mitglied im Deutschen Bundestag, hierzu: „Seit dem Deutschland nur noch von Corona spricht und…

Mehr Priorität für Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt ist dringend erforderlich

Berlin, 1. Dezember 2021. In ihrem Inklusionsbarometer Arbeit berichten Aktion Mensch und das Handelsblatt Research Institute, dass in den ersten zehn Monaten dieses Jahres 174.000 Menschen mit Behinderung arbeitslos waren. Dies sind über 8 Prozent mehr als in Vorkrisenzeiten. Der behindertenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Uwe Witt, erklärt hierzu: „Diese Zahlen sind erschreckend, da Menschen mit…

Europas Nummer 1 bei Abgaben und Steuern

Berlin, 1. Dezember 2021. Bei den Nettojahresverdiensten von Alleinstehenden liegt Deutschland im EU-Vergleich auf Rang 9, hinter den Niederlanden, Österreich und Finnland. Bei einem Durchschnittsjahresgehalt von 52.103,84 Euro im Jahr liegt der Anteil der Sozialversicherungsbeiträge bei stolzen 10.485,90 Euro und der Anteil der Steuern bei immerhin 9.787.24 Euro. Netto bleiben für den deutschen Durchschnitts-Single daher…

Bundesverfassungsgericht: Objektivität sieht anders aus!

Berlin, 30. November 2021. Gemeinsam in den nächsten Lockdown: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Beschwerden gegen die Bundesnotbremse zurückgewiesen. Die Richter entschieden am Dienstag, die beanstandeten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen seien als Bestandteile des staatlichen Schutzkonzepts gegen die Corona-Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen. Uwe Witt, Mitglied im Deutschen Bundestag, hierzu: „Das gemeinsame Abendessen der…

Individualverkehr auf dem Land bedeutet Freiheit

Berlin, 26. November 2021. Die selbst ernannte Verkehrsexpertin, Katja Diehl, Magister der Literaturwissenschaft und Kommunikationsmanagerin, fordert im RedationsNetzwerk Deutschland das Recht auf ein Leben ohne eigenes Auto, nur das wäre echte Freiheit und einer Mobilität in Deutschland würdig. Sie bemängelt die weitere Fixierung auf die Automobilindustrie im Koalitionsvertrag, würdigt aber die guten Ansätze zur Mobilitätswende.…